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WäWo 19. KW 2020

Gemeinderatsitzung am 20. Mai 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am 20.05.20.
Möchten Sie diese besuchen, bitten wir um Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen (Gesichtsmaske).
Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Pierre Held
Ortsbürgermeister

 

Sitzung des Ortsgemeinderates

Am Mittwoch, 20. Mai 2020 um 19:00 Uhr, findet im Saal der Götzenberghalle eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüssung
2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
3. Beratung und Beschlussfassung über den Austausch der beanstandeten Beschilderung in der Ortslage
4. Beratung und Beschlussfassung über die Beseitigung der Mängel in der elektrischen Anlage der Götzenberghalle
5. Information über die Eilentscheide zum Forsthaushalt gemäß §48 GemO
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Forsthaushaltes
7. Information über die Vermarktungssituation im Fichtenschadholz
8. Information über die Kostenerhöhung beim Austausch von Seilleuchten
9. Information über die Mängelbeseitigung der Lüftungsanlage der Götzenberghalle
10. Information über die Materialabgabe der Abbauflächen 1.Quartal 2020
11. Information über die Auszahlung der Verbandsumlage an den Zweckverband Stöffelpark für das Jahr 2020
12. Information über die Einspeisevergütung der PV Anlage
13. Information über die Verwahrentgelte für liquide Mittel der Ortsgemeinde
14. Beratung über die Anschaffung einer Freiland PV Anlage
15. Beratung zur Anschaffung von Fahrbahnschwellen für die Ortsstrasse “Am Rain”

B. Nichtöffentlicher Teil

16. Grundstücksangelegenheiten
17. Pachtangelegenheiten

Stockum-Püschen, 27.04.2020
Pierre Held
Ortsbürgermeister

 

Spielplätze

Sehr verehrte Eltern und Großeltern,
das Land RLP hat den Kommunen freigestellt, ihre Spielplätze unterstrengen Auflagen wieder zu öffnen. Trotz dieser Freistellung werden wir unsere Spielplätze auch weiterhin gesperrt halten. Ich halte diese Öffnungsmaßnahme mit den diversen Abstands- und Personenbeschränkungen auf einem Spielplatz für Kinder schwierig, denn spielende Kinder sind nun mal spielende Kinder. Um Schaden von unseren Kindern abzuwenden, werde ich die Spielplätze noch gesperrt halten, bis ich als Vater ein ausreichendes Sicherheitsgefühl für unsere Kinder empfinde.

Pierre Held
Ortsbürgermeister
 

 

 

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 18.02.2020

Öffentlicher Teil:  

TOP: 1 Eröffnung und Begrüssung

 Der Ortsbürgermeister begrüßte den Rat sowie Katja Limbach zu der heutigen Gemeinderatssitzung.
Die Veröffentlichung der Tagesordnung erfolgte am 06.02.2020 im Wäller Wochenspiegel, die Einladung an die Ratsmitglieder am 03.02.2020.
Der Ortsgemeinderat war nach Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Es ergaben sich keine Einwände oder Ergänzungen zur bestehenden Tagesordnung 

 

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 gemäß § 97 Abs. 1 GemO

Gemäß § 97 Abs 1 der Gemeinde Ordnung wurde der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen zur Einsichtnahme durch die Einwohner bei der Verbandsgemeindeverwaltung verfügbar gehalten.
Es wurden jedoch keine Vorschläge gemäß Paragraph 97 Absatz 1 Gemeinde Ordnung innerhalb der Frist eingereicht.
Eine Beratung und Beschlussfassung entfällt daher

Beschluss:          Ja                      0 Nein                        0 Enthaltung

 

TOP 3: . Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Stockum-Püschen für das Haushaltsjahr 2020

 In einem anschaulichen Vortrag wurden die Ansätze und Planzahlen für 2020 von Katja Limbach dargestellt.
Der Gemeinderat bedankte sich für die ausführlichen Informationen und die verständliche Schilderung und beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Stockum-Püschen für das Haushaltsjahr 2020 wie vorgelegt.

Beschluss:         11 Ja                  Nein              Enthaltung

 

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über den Austausch der beanstandeten Beschilderung in der Ortslage

Nach der Darstellung des Mängelberichts aufgrund der Prüfung der Verkehrsbehörde in der vorangegangenen Sitzung wird ein Austausch und Erneuerung einiger Straßen-, Hinweis- und Verkehrsschilder innerhalb der Ortslage nötig.Zu diesem Zweck wird eine Summe bis zu 3000€ bereitgestellt.
Darüber hinaus soll noch geklärt werden, ob Straßennamenschilder reflektierend sein müssen und ob eventuell bestehende Schilder aufgearbeitet werden können.

Beschluss:        11  Ja                  Nein              Enthaltung

 

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Innenverkleidung des Obergeschosses im DGH

Die Nutzung des Raumes soll vornehmlich als Lagerraum erfolgen, daher soll eine zweckmässige Auskleidung mit möglichst geringem Aufwand als OSB Variante erfolgen.

Beschluss:         11 Ja                  Nein              Enthaltung

 

TOP 6: . Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung für Ausbaumaterial für die Spielplätze

Zur Abgrenzung der nötigen Fallschutzbereiche und zur Abtrennung der bespielten Bereiche mit den unterschiedlichen Schutzmaterialien Sand, zertifizierte Hackschnitzel und Gummimatten sollen Trennmöglichkeiten angeschafft werden.
Zur genaueren Klärung der nötigen und erlaubten Materialien wird nochmals ein Fachmann befragt und die Entscheidung daher vertagt.

Beschluss:          Ja                      Nein              Enthaltung

 

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung neuer Gestelle für die Plakatwände

Zur Erneuerung der bisherigen Plakat- und Informationstafeln soll langlebigeres Material verwendet werden.
Für die Anschaffung der Rahmen aus verzinktem Stahl werden weitere Angebote angefragt und ein Betrag von höchstens 1340€ zur Verfügung gestellt.

Beschluss:         11 Ja                  Nein              Enthaltung

 

TOP 8: Information über die Vorgänge bei vorangegangenen Grundstücksverkäufen

Dieser Punkt stellte sich schon im Vorfeld als sehr sensibel dar.
Bei den vorangegangenen Haushaltsprüfungen sind einige Unregelmäßigkeiten betreffend Grundstücksverkäufen aufgefallen
Darauf wurde bereits Strafanzeige gestellt, da unter anderem mit Vorsatz gegen bestehende Beschlüsse verstoßen wurde.
Während der Erklärung und Diskussion wurde grundlegend festgehalten, dass weder die jeweiligen Käufer, noch den Mitgliedern das Ortsgemeinderates dazu eine Verfehlung oder Versäumnisse vorzuwerfen sind

 

TOP 9: Informationen, Mitteilungen, Anfragen

 - Die Reaktivierung des Jugendraums stellt sich bisher sehr positiv dar, die Jugendlichen sind mit Eifer in die Renovierung gestartet und es sind bereits Zuschüsse gewährt worden

-  Es wurde sich gegen die Einholung von Angeboten für Geschwindigkeitsanzeige Anlagen ausgesprochen

-  Material Abgabe Quartal 4   BAG 10.434,98€

-  Aus einer Rückerstattung der Verbandsgemeinde für die Unterhaltskosten der Götzenberghalle ergeben sich 813,38€

Sonntag, 7. Jun. 2020
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