W?-Wo 07. KW
Friedhofsangelegenheiten, Standfestigkeit von Grabsteinen
Immer wieder kommt es in Deutschland aufgrund mangelnder Standfestigkeit von Grabmalen zu Unf?llen auf Friedh?fen, bei denen neben den Friedhofsmitarbeitern meist Kinder und ?ltere Menschen betroffen sind. Allein die Gartenbau-Berufsgenossenschaft z?hlt j?hrlich etwa 100 schwere Unf?lle im Jahr nur bei den Friedhofsmitarbeitern. Die Zahl derartiger schwerer Unf?lle von Friedhofsbesuchern d?rfte noch h?her liegen. Leider sind vereinzelt auch t?tliche Unf?lle durch unsichere Grabmale zu beklagen. - Aufgrund dieser Gefahren sind sowohl der Tr?ger des Friedhofes, als auch der/die Grabnutzungsberechtigte/n verpflichtet, die Standsicherheit von Grabmalen in angemessenen Zeitabst?nden zu ?berpr?fen, denn Grabsteine, die nicht sicher stehen, sind eine gro?e Gefahr.
F?r die Standfestigkeit (Verkehrssicherheit) der Grabmale ist der Nutzungsberechtigte verantwortlich bzw. m?sste auch f?r Sch?den haften, die von einem nicht verkehrssicheren Grabmal ausgehen.
Unbeschadet einer ?berpr?fung der Standfestigkeit der Grabmale in diesem Jahr entsprechend den Richtlinien der Berufsgenossenschaft Gartenbau mit einem entsprechenden Messger?t, sollten Sie bereits jetzt schon selbst pr?fen, ob das Grabmal auf der von ihnen genutzten Grabst?tte standsicher ist; ggf. beauftragen Sie rechtzeitig einen Steinmetz mit der Sicherung des Grabmals. Bei einer k?rzlich durchgef?hrten Pr?fung der Standfestigkeit wurde festgestellt, dass doch einige Grabsteine nicht mehr den Anforderungen der Standsicherheit gen?gen und hier entsprechende Abhilfe dringend geboten ist. Ich bitte um Beachtung.
F?r die Friedhofsverwaltung Rotenhain
Hubertus Limbach
Ortsb?rgermeister
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2007
1. Beratung und Beschlussfassung ?ber die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Stockum-P?schen f?r das Jahr 2007
Die Haushaltssatzung der OG Stockum-P?schen f?r das Jahr 2007 wird wie folgt beschlossen:
? 1
Der Haushaltsplan f?r das Haushaltsjahr wird
im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme auf 602.160,-- ?
in der Ausgabe auf 602.160,-- ?
im Verm?genshaushalt
in der Einnahme auf 43.930,-- ?
in der Ausgabe auf 43.930,-- ?
festgesetzt.
? 2
Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite -,-- ?
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungserm?chtigungen -,-- ?
3. der H?chstbetrag der Kassenkredite auf -,-- ?
? 3
Die Steuers?tze f?r die Gemeindesteuern werden f?r die Haushaltsjahre wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) f?r land- u. forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 255 v. H.
b) f?r Grundst?cke (Grundsteuer B) 290 v. H.
2. Gewerbesteuer 330 v. H.
Die Hundesteuer betr?gt f?r Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden, f?r den 1. Hund 24,-- ?, f?r den 2. Hund 48,-- ? und f?r jeden weiteren Hund 96,-- ?.
F?r den 1. Kampfhund 264,-- ?, f?r den 2. Kampfhund 384,-- ? und f?r jeden weiteren Kampfhund 504,-- ?.
2. Beschlussfassung ?ber das Investitionsprogramm der Ortsgemeinde Stockum-P?schen f?r die Haushaltsjahre 2006 bis 2010 gem?? ? 101 Absatz 2 Satz 2 GemO
Das dem Haushaltsplan 2007 als Anlage beigef?gte Investitionsprogramm der Ortsgemeinde Stockum-P?schen f?r die Haushaltsjahre 2006-2010 wird gem. ? 101 Absatz 2 Satz 2 GemO beschlossen.
3. Friedhofsangelegenheiten
Der Ortsb?rgermeister unterrichtete die Ratsmitglieder ?ber das Schreiben der Friedhofsverwaltung vom 02.01.2007 bez?glich der Friedhofspflege ab dem Jahre 2007. Vom Inhalt dieses Schreibens nahmen die Ratsmitglieder zustimmend Kenntnis.
4. Verschiedenes
Dem Antrag von Lantertainment, Christian Kasemir, Bad Mbg. zur Durchf?hrung einer Lanparty in der G?tzenberghalle wird unter den bekannten Bedingungen f?r die Zeit vom 31.03. bis 01.04.2007 zugestimmt.
Karneval in der G?tzenberghalle
Am kommenden Samstag, 17.02.2007, veranstaltet unser Vereinsring in der G?tzenberg-Narrhalla die diesj?hrige traditionelle Karnevalsveranstalgung.
Beginn: 14.11 Uhr ? Kinderkarneval
Beginn: 20.11 Uhr ? Gro?e Karnevalssitzung mit einem abwechslungsreichen Programm wie B?ttenreden und T?nzen. Dazu sind alle Mitb?rgerinnen und Mitb?rger ganz herzlich eingeladen, egal ob Jung oder Alt und nat?rlich auch viele G?ste aus der Nachbarschaft. Der Veranstalter w?rde sich auf Ihren Besuch und Teilnahme ganz herzlich freuen.
Kommen Sie und vergessen f?r ein paar frohe Stunden den Alltag.
Ferger, Ortsb?rgermeister
