W?-Wo 52. KW 2005

Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2005

1. Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2005

Nach eingehender Beratung wurde die 1. Nachtragshaushaltssatzung f?r das Haushaltsjahr 2005 wie folgt beschlossen:

? 1
Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

		und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschlie?lich der Nachtr?ge
	erh?ht um ?	gegen?ber bisher ?	auf nunmehr ? festgesetzt
a) im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen	372.240,00	491.470,00	863.710,00
die Ausgaben	372.240,00	491.470,00	863.710,00
b) im Verm?genshaushalt
die Einnahmen	254.040,00	92.150,00	346.190,00
die Ausgaben	254.040,00	92.150,00	346.190,00

? 2
Kredite werden nicht veranschlagt.

? 3
Verpflichtungserm?chtigungen werden nicht veranschlagt.

? 4
Kassenkredite werden nicht veranschlagt.

? 5
Die Steuers?tze werden nicht ge?ndert.

2. Beratung und Beschlussfassung ?ber die Steuers?tze f?r die Gemeindesteuern f?r das Haushaltsjahr 2006

Die Steuers?tze f?r die Gemeindesteuern f?r das Haushaltsjahr 2006 werden wie folgt beschlossen:

Grundsteuer A	255 v. H.
Grundsteuer B	290 v. H.
Gewerbesteuer	330 v. H.
Hundesteuer
1. Hund	24,00 Euro
2. Hund	48,00 Euro
3. Hund und jeder weitere	96,00 Euro
1. Kampfhund	264,00 Euro
2. Kampfhund	384,00 Euro
3. Kampfhund	504,00 Euro

3. Vorberatung der Investitionsma?nahmen im HH-Jahr 2006

Folgende Investitionsma?nahmen sollen im HH-Jahr 2006 im Verwaltungs- bzw. Verm?genshaushalt veranschlagt werden:

Sanierung DG-Haus (Dach und Flachdach, Au?enanstrich)
Au?enanstrich Hintereingang G?tzenberghalle
Bronzefiguren beim BG-Amt
Sanierung der Gde.-Stra?en
Anschaffung von 2 Streugutbeh?ltern (200 ltr.)
Erneuerung von Kinderspielger?ten
Ortseingangsbeschilderung
Au?enanstrich der Fenster beim BG-Amt
Grunderwerb Bauerwartungsland
Grunderwerb Aufforstung etc.

4. Beratung und Beschlussfassung ?ber die j?hrliche Zuwendung an die Ortsvereine und f?r soziale Einrichtungen

Folgende Sonderzuwendungen sollen unsere Ortsvereine f?r ihre Jugendarbeit in diesem Jahr erhalten:

FFW	250,-- Euro
FFZ	250,-- Euro
Gymnastikverein	250,-- Euro
MGV	250,-- Euro
Sportverein	250,-- Euro
TTC Hornister	250,-- Euro

Folgende soziale Einrichtungen sollen Zuwendung erhalten:

Behinderten KiGa H?hn	125,-- Euro
Behindertenwerkstatt Rotenhain	125,-- Euro
Herz-Jesu-Haus, K?hr-Niederfell	125,-- Euro

Wendepl?tze freihalten

Bei der Schneer?umung wurde festgestellt, dass auf den Wendepl?tzen des ?fteren Fahrzeuge geparkt sind und dadurch die R?umung der Fl?chen nicht ordnungsgem?? durchgef?hrt werden kann.
Jedem F?hrerscheinbesitzer m?sste bekannt sein, dass auf Wendepl?tzen keine Fahrzeuge abgestellt werden d?rfen.
Ich bitte, dies zur Kenntnis zu nehmen und zuk?nftig zu beachten.

Ferger, Ortsb?rgermeister