W?-Wo 52. KW 2005
Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2005
1. Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2005
Nach eingehender Beratung wurde die 1. Nachtragshaushaltssatzung f?r das Haushaltsjahr 2005 wie folgt beschlossen:
? 1
Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden
und damit der Gesamtbetrag | ||||
erh?ht um |
gegen?ber bisher |
auf nunmehr | ||
a) im Verwaltungshaushalt | ||||
die Einnahmen |
372.240,00 |
|
491.470,00 |
863.710,00 |
die Ausgaben |
372.240,00 |
|
491.470,00 |
863.710,00 |
b) im Verm?genshaushalt | ||||
die Einnahmen |
254.040,00 |
|
92.150,00 |
346.190,00 |
die Ausgaben |
254.040,00 |
|
92.150,00 |
346.190,00 |
? 2
Kredite werden nicht veranschlagt.
? 3
Verpflichtungserm?chtigungen werden nicht veranschlagt.
? 4
Kassenkredite werden nicht veranschlagt.
? 5
Die Steuers?tze werden nicht ge?ndert.
2. Beratung und Beschlussfassung ?ber die Steuers?tze f?r die Gemeindesteuern f?r das Haushaltsjahr 2006
Die Steuers?tze f?r die Gemeindesteuern f?r das Haushaltsjahr 2006 werden wie folgt beschlossen:
Grundsteuer A |
255 v. H. |
Grundsteuer B |
290 v. H. |
Gewerbesteuer |
330 v. H. |
Hundesteuer | |
1. Hund |
24,00 Euro |
2. Hund |
48,00 Euro |
3. Hund und jeder weitere |
96,00 Euro |
1. Kampfhund |
264,00 Euro |
2. Kampfhund |
384,00 Euro |
3. Kampfhund |
504,00 Euro |
3. Vorberatung der Investitionsma?nahmen im HH-Jahr 2006
Folgende Investitionsma?nahmen sollen im HH-Jahr 2006 im Verwaltungs- bzw. Verm?genshaushalt veranschlagt werden:
- Sanierung DG-Haus (Dach und Flachdach, Au?enanstrich)
- Au?enanstrich Hintereingang G?tzenberghalle
- Bronzefiguren beim BG-Amt
- Sanierung der Gde.-Stra?en
- Anschaffung von 2 Streugutbeh?ltern (200 ltr.)
- Erneuerung von Kinderspielger?ten
- Ortseingangsbeschilderung
- Au?enanstrich der Fenster beim BG-Amt
- Grunderwerb Bauerwartungsland
- Grunderwerb Aufforstung etc.
4. Beratung und Beschlussfassung ?ber die j?hrliche Zuwendung an die Ortsvereine und f?r soziale Einrichtungen
Folgende Sonderzuwendungen sollen unsere Ortsvereine f?r ihre Jugendarbeit in diesem Jahr erhalten:
FFW
250,-- Euro
FFZ
250,-- Euro
Gymnastikverein
250,-- Euro
MGV
250,-- Euro
Sportverein
250,-- Euro
TTC Hornister
250,-- Euro
Folgende soziale Einrichtungen sollen Zuwendung erhalten:
Behinderten KiGa H?hn
125,-- Euro
Behindertenwerkstatt Rotenhain
125,-- Euro
Herz-Jesu-Haus, K?hr-Niederfell
125,-- Euro
Wendepl?tze freihalten
Bei der Schneer?umung wurde festgestellt, dass auf den Wendepl?tzen des ?fteren Fahrzeuge geparkt sind und dadurch die R?umung der Fl?chen nicht ordnungsgem?? durchgef?hrt werden kann.
Jedem F?hrerscheinbesitzer m?sste bekannt sein, dass auf Wendepl?tzen keine Fahrzeuge abgestellt werden d?rfen.
Ich bitte, dies zur Kenntnis zu nehmen und zuk?nftig zu beachten.
Ferger, Ortsb?rgermeister