W?-Wo 28. KW 2008
Achtung Hundehalter
In j?ngster Zeit wurden vermehrt Beschwerden an mich herangetragen, dass Hundebesitzer ihren Tieren ungehindert freien Lauf lassen. Dies ist nicht hinnehmbar und kann nicht geduldet werden.
Wenn die Hunde bei Spazierg?ngen mitgef?hrt werden, sollten sie an der Leine gef?hrt werden, denn es gibt auch Spazierg?nger, die sich vor Hunden f?rchten.
Au?erdem wird darauf hingewiesen, dass die Besitzer ihren Hund auf dem eigenen Grundst?ck sein Gesch?ft machen lassen sollten und nicht auf fremden Grundst?cken.
Das gilt im besonderen Ma?e im Bereich des Kindergartens, der Grundschule, den Spielpl?tzen, dem Sportplatz und auf allen ?ffentlichen Grundst?cken, Wegen und Pl?tzen.
Ich appelliere deshalb an alle, in dieser Richtung mehr R?cksicht auf die Mitb?rgerinnen und Mitb?rger zu nehmen.
I. V. Michael Kloft
1. Ortsbeigeordneter
Wahl der Ortsb?rgermeisterin / des Ortsb?rgermeisters von Stockum-P?schen
I.
Am 07. Juli 2008 lief um 18.00 Uhr die Frist f?r die Einreichung von Wahlvorschl?gen ab. Ein Wahlvorschlag wurde jedoch nicht vorgelegt.
II.
Ich gebe hiermit bekannt, dass auf Grund einer fehlenden Bewerbung f?r das Amt des ehrenamtlichen Ortsb?rgermeisters die beabsichtigte
Wahl am 17. August 2008 nicht stattfindet.
III.
Nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Gemeindeordnung w?hlt nunmehr der Ortsgemeinderat den Ortsb?rgermeister (? 62 Abs. 6 Kommunalwahlgesetz, ? 53 Abs. 2 Gemeindeordnung). Diese Wahl soll sp?testens acht Wochen nach dem Tag der ausgefallenen Wahl stattfinden.
Stockum-P?schen, 08. Juli 2008
Michael Kloft
Wahlleiter und
Erster Ortsbeigeordneter
Aus der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2008
1. Unterrichtung ?ber die Betriebsergebnisse aus dem Wirtschaftswald f?r das Jahr 2007
Der 1. Ortsbeigeordnete unterrichtete die Ratsmitglieder ?ber die Betriebsergebnisse aus dem Wirtschaftswald f?r das Haushaltsjahr 2007.
Die Ergebnisse wurden der Ortsgemeinde mit dem Schreiben des Forstamtes Rennerod vom 24.04.2008 mitgeteilt.
Die Ratsmitglieder nahmen dies zustimmend zur Kenntnis.
2. Wahl eines Sch?ffen f?r die Vorschlagsliste gem. ? 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) f?r die Wahlperiode 2009 bis 2013
Mit dem Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg vom 24. April 2008 wurde die Ortsgemeinde aufgefordert, f?r die Wahl der Sch?ffen eine Vorschlagsliste zu erstellen.
Auf Vorschlag des 1. Ortsbeigeordneten wurde das Ratsmitglied Karl Prause von den Mitgliedern des Ortsgemeinderates gew?hlt. Er nahm die Wahl dankend an.
3. Verschiedenes
a) Die Ratsmitglieder wurden ?ber den Fortschritt der Bauma?nahme Au?engebietsentw?sserung/ Wirtschaftswegebau informiert.
b) Die Ratsmitglieder wurden ?ber die Anschaffung eines Notebooks und die Einrichtung von DSL im Gemeindeb?ro unterrichtet. Letzteres wird kurzfristig installiert.
c) Gem?? einer Information der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg hat der Rat der Europ?ischen Union den Zeitraum f?r die Durchf?hrung der kommenden Europawahl festgelegt. Dementsprechend w?re der Wahltermin am 07. Juni 2009. Sp?testens Ende Juli/Anfang August 2008 wird der rheinland-pf?lzische Ministerrat den Termin f?r die Kommunalwahlen festlegen. Es ist davon auszugehen, dass diese zum gleichen Termin stattfinden werden. Die Ratsmitglieder nahmen dies zur Kenntnis.
d) Bereits in der Sitzung am 27. M?rz 2008 wurden die Ratsmitglieder ?ber das Schreiben der O2 Germany, Frankfurt informiert. Der 1. Ortsbeigeordnete berichtete in diesem Zusammenhang ?ber ein Telefonat, nach dem eine Sichtpr?fung des Unternehmens am 28. Mai 2008 vor Ort erfolgte. ?ber das Ergebnis wird kurzfristig eine schriftliche Information bzw. ein Mietvertragsentwurf erwartet, ?ber den der Ortsgemeinderat dann beraten und beschlie?en wird.
e) Die Ratsmitglieder wurden ?ber die Anschaffung eines Basketballkorbes f?r St?ffelmaus-Schule in Kenntnis gesetzt, der inzwischen auch angebracht wurde.
f) Ein Blasger?t ist defekt und muss dringend ersatzbeschafft werden. Es soll ein Ger?t beschafft werden, welches auf dem R?cken getragen werden kann. Die Ratsmitglieder nahmen dies zustimmend zur Kenntnis.
g) Der diesj?hrige Umwelt- u. Naturschutztag findet am 08. Juni 2008 auf der Fuchskaute statt. Dies ging aus einem Schreiben der Kreisverwaltung hervor, welches den Ratsmitgliedern zur Kenntnisnahme gegeben wurde.
