W?-Wo 32. KW 2008
Friedhofsangelegenheiten,
?ffentliche Aufforderung zur Grabpflege
Obwohl sich der Friedhof in einem sehr sauberen und gepflegten Zustand befindet, ist es immer wieder festzustellen, dass einige Nutzungsberechtigte nicht oder nur teilweise der Grabpflege nachkommen. In diesem Zusammenhang werden diejenigen Nutzungsberechtigten, die nicht der regelm??igen Grabpflege nachkommen, ?ffentlich aufgefordert, dies umgehend nachzuholen.
F?r die Friedhofsverwaltung Rotenhain
Hubertus Limbach
Ortsb?rgermeister
Aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Juni 2008
1. Beratung und Beschlussfassung ?ber die Aufstellung eines Mobilfunkmastes
Im Vorfeld hatte es Gespr?che mit dem ehemaligen Ortsb?rgermeister Ferger sowie mit dem 1. Ortsbeigeordneten und Herrn Hauch von O2 Germany gegeben.
Die Ortsgemeinde erhielt am 27.05.2008 einen Mietvertragsentwurf per E-Mail. Den Ratsmitgliedern wurde einige Tage vor der Sitzung eine Kopie dieses Entwurfs ausgeh?ndigt, um sich hinl?nglich informieren zu k?nnen.
In Abstimmung mit der Ortsgemeinde wurde am 28.05.2008 von O2 eine Messung und Sichtpr?fung mittels Hubsteiger vor Ort vorgenommen. Hierzu wurde ein gemeindeeigenes Grundst?ck am St?ffel in der N?he zum Aussichtsturm gew?hlt.
Zur Sitzung wurde Herr Hauch eingeladen, um den Ratsmitgliedern weitere Informationen mitzuteilen und Fragen beantworten zu k?nnen. Nach dem regen Informationsaustausch bedankte sich der 1. Ortsbeigeordnete beim O2-Vertreter, der vor der weiteren Beratung und Beschlussfassung den Sitzungsraum verlie?. Er soll kurzfristig ?ber das Abstimmungsergebnis in Kenntnis gesetzt werden.
Nach weiterer eingehender Beratung entschieden sich die Ratsmitglieder einstimmig gegen die Aufstellung des geplanten Mobilfunkmastes.
2. Beratung und Beschlussfassung ?ber die Vergabe von Auftr?gen f?r den Umbau bzw. die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses
Die Ausschreibung f?r den Umbau bzw. die Sanierung des Dorfgemein-schaftshauses wurde vom B?ro Prause durchgef?hrt. Die Submission der in vier Gewerke aufgeteilten Ausschreibung erfolgte am 20.06.2008. Nach Auswertung und ?berpr?fung aller Angebote wurden die Ratsmitglieder ?ber die Ergebnisse in Kenntnis gesetzt, um anschlie?end ?ber die Vergabe abzustimmen.
Bei den Zimmerei- und Holzbauarbeiten war die Fa. G?bel aus Pottum der mindestfordernde Anbieter. Die Ratsmitglieder votierten einstimmig f?r die Vergabe an Fa. G?bel.
Bei den Metallbauarbeiten war die Fa. D?rr, Ailertchen der mindestfordernde Anbieter. Die Ratsmitglieder votierten einstimmig f?r die Vergabe an Fa. D?rr.
F?r die Mauer- und Putzarbeiten war die Fa. Lamboy, Stockum-P?schen der mindestfordernde Anbieter. Die Ratsmitglieder votierten einstimmig f?r die Vergabe an Fa. Lamboy. Gem?? ? 22 GemO nahm das Ratsmitglied Paul Lamboy nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil. Er hatte den Sitzungsraum verlassen.
F?r die Ger?st-, Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten war die Fa. Held, Stockum-P?schen der mindestfordernde Anbieter. Die Ratsmitglieder votierten einstimmig f?r die Vergabe an Fa. Held.
a) Der 1. Ortsbeigeordnete informierte die Ratsmitglieder ?ber die Anschaffung eines Blasger?tes. Nachdem mehrere Vergleichsangebote eingeholt wurden, entschied man sich die Fa. Kexel, Neuhochstein als g?nstigste Variante
(449 ?).
b) Die Ratsmitglieder wurden dar?ber in Kenntnis gesetzt, dass die Fa. Koch die Bauma?nahme Aussengebietsentw?sserung/Wirtschaftswegebau zum Abschluss gebracht hat.
c) Durch den Verlust eines Generalschl?ssels muss die Schlie?anlage der G?tzenberghalle ausgetauscht werden. Dies soll noch in diesem Juli erfolgen. Der Austausch erfolgt f?r die Ortsgemeinde kostenneutral.
d) F?r die G?tzenberghalle musste eine Hochdruckzentrifugalpumpe zum Preis von 1.303,76 ? ersatzbeschafft werden, die kurzfristig eingebaut wird.
e) F?r das B?rgermeisteramt, das Wohnhaus sowie f?r die G?tzenberghalle wurden in Anbetracht der hohen Preise zun?chst nur rund 8.000 l Heiz?l getankt. Es wird sicherlich notwendig werden, in diesem Jahr nochmals nachzutanken.
f) Bez?glich des Schadens an der Winterlinde (Unfallschaden Bellinger Stra?e) hat die Versicherungsgesellschaft neben der ersten Zahlung einen weiteren Teilausgleich vorgenommen, der jedoch immer noch nicht die Gesamtforderung der Ortsgemeinde abgedeckt. Daher wurde in einem weiteren Schriftwechsel auf dem Restbetrag von rund 2.000 ? bestanden und angedroht, bei Verstreichung der gesetzten Frist den Rechtsweg zu beschreiten.
g) Der 1. Ortsbeigeordnete unterrichtete die Ratsmitglieder zun?chst ?ber den Inhalt des Schreibens der Kreisverwaltung vom 28.05.2008. In diesem Schreiben wurde mitgeteilt, dass der Wahltag f?r die Wahl der Ortsb?rgermeisterin/des Ortsb?rgermeisters von Stockum-P?schen auf Sonntag, den 17. August 2008 festgelegt wird. Eine etwaige Stichwahl ist f?r Sonntag, den 31. August 2008 terminiert.
Des Weiteren wurde der Rat ?ber den weiteren Ablauf der Wahl in Kenntnis gesetzt und ein Wahlausschuss gebildet. Die Frist f?r die Abgabe der Bewerbungen endet am 07. Juli 2008, 18.00 Uhr.
h) Die Ratsmitglieder wurden ?ber die aktuelle Situation im St?ffelpark in Kenntnis gesetzt. Zwischenzeitlich wurde hier?ber bereits in der Westerw?lder Zeitung berichtet. Der Haushaltsplan 2008 wurde am 17.06.08 beschlossen.
