W?Wo 4. KW 2009

Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.12.2008

1. Verpflichtung und Einf?hrung eines Ratsmitgliedes

Der 1. Ortsbeigeordnete Stefan Kesting unterrichtete den Rat, dass dieser Punkt wegen Krankheit des neu einzuf?hrenden Ratsmitglied entf?llt.

2. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten; Ernennung, Vereidigung und Einf?hrung in das Amt

Zum Wahlausschuss bestellte der 1. Ortsbeigeordnete das Ratsmitglied Andreas Benner und Manfred Kloft.

a) Zweiter Ortsbeigeordneter
Frau Anja Fellinger wurde zum 2.Ortsbeigeordneten vorgeschlagen und mit 8 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung gew?hlt.
Sie erkl?rte, dass sie die Wahl annimmt und bedankte sich f?r das Vertrauen. Die Ausfertigung und Aush?ndigung der Ernennungsurkunde erfolgte durch den 1. Ortsbeigeordneten. Danach wurde Frau Fellinger vereidigt und in das Amt der 2. Ortsbeigeordneten eingef?hrt.

b) Dritter Ortsbeigeordneter
Herr Karl Prause wurde zum 3.Ortsbeigeordnetenvorgeschlagen und mit 7 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen gew?hlt.
Er erkl?rte, dass er die Wahl annimmt und bedankte sich f?r das Vertrauen. Die Ausfertigung und Aush?ndigung der Ernennungsurkunde erfolgte durch den 1. Ortsbeigeordneten. Danach wurde Herr Prause in das Amt des 3. Ortsbeigeordneten eingef?hrt.

3. Beratung und Beschlussfassung ?ber einen Zuschuss an den Vereinsring Stockum-P?schen (Kirmes 2008)

Der 1. Ortsbeigeordnete ?bergab den Sitzungspunkt an die 2. Ortsbeigeordente Anja Fellinger, und verlie? den Ratstisch gem. GemO ? 22. Die 2. Ortsbeigeordnete forderte den Rat zur Beratung und Beschlussfassung auf.

4. Verschiedenes

4.1 Schreiben Verbandsgemeindeverwaltung ?ber Wartungsvertrag der Firma Zoth
Der 1. Ortsbeigeordnete unterrichtete den Rat, dass die Verbandsgemeinde Westerburg mit den Verbandsgemeinden Bad Marienberg und Rennerod bez?glich der Wartungsvertr?ge mit der Firma Zoth eine gemeinsame Verhandlung anstrebt.

4.2 Antrag der Dorfjugend
Die Dorfjugend stellte einen Antrag auf Veranstaltung einer ?Rocknacht? am 28.03.09 im Dorfgemeinschaftshaus. Hier?ber soll in der n?chsten Gemeinderatssitzung beraten und beschlossen werden.

4.3 Schreiben der Verbandsgemeinde an Hausbesitzer
Der 1. Ortsbeigeordnete unterrichtete den Rat, dass die Verbandsgemeindeverwaltung einen Hausbesitzer wegen einer offenen Grube angeschrieben hat.

4.4 Teilnahme ?Unser Dorf hat Zukunft?
Der 1. Ortsbeigeordnete unterrichtete den Rat ?ber das Schreiben der Kreisverwaltung    zur Teilnahme an o. g. Projekt. Dieser Punkt wurde zur Beratung und Beschlussfassung auf die n?chste Gemeinderatssitzung vertagt.

4.5 Investitionsplan 2009
Der 3. Ortsbeigeordnete unterrichtete den Rat ?ber seine Kostenermittlung bez?glich der Investitionen 2009.

4.6 Nutzungsvertrag Dorfgemeinschaftshaus
Der 3. Ortsbeigeordnete stellte zur Diskussion, wie die zuk?nftigen Nutzungsvereinbarungen f?r das Dorfgemeinschaftshaus aussehen k?nnte. Die Beratung und Beschlussfassung soll auf der n?chsten Gemeinderatsitzung erfolgen.

4.7 Schwertransporte durch Ortsgemeinde
Das Ratsmitglied Manfred Kloft informierte den Rat ?ber die Sch?den an B?rgersteigen und Hofr?umen die durch die, in den letzten Monaten gefahrenen Schwertransporte im Bereich K 65 und K72 entstanden sind. Die Kreisverwaltung soll diesbez?glich angeschrieben werden.

4.8 M?llabfuhr
Das Ratsmitglied Dietrich Heirler informierte den Rat, dass trotz g?nstiger Witterungsbedingungen die M?lltonnen an manchen Strassen durch die WAB nicht geleert wurden. Diesbez?glich will sich die 2. Ortsbeigeordnete mit der WAB in Verbindung setzen.