W?Wo 6. KW 2010
Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2009
1. Beratung und Beschlussfassung ?ber die weitere Finanzierung des Zweckverbandes Region St?ffel durch die 5 Zweckverbandsmitglieder
Die Ortsb?rgermeisterin stellte dem Rat das von der Verbandsgemeinde zur Verf?gung gestellte Zahlenmaterial des Zweckverbandes St?ffel vor. Der Restfehlbetrag, der von den f?nf Verbandsmitgliedern zu tragen ist, bel?uft sich auf EUR 963.395,59. Die Ortsb?rgermeisterin unterrichtete den Rat ?ber den Anteil in H?he von EUR 107.333,00 der Ortsgemeinde Stockum-P?schen, der in den Haushalt des Jahres 2010 eingestellt werden soll, um eine Genehmigung des Haushaltes durch die ADD f?r den Zweckverband zu erwirken. Da der ?berwiegende Teil des Rates bereits an der von Herrn Landrat Schwickert und Herrn Verbandsb?rgermeister Loos einberufenen Sitzung am 03.12.09 teilgenommen hatte, waren weitere Diskussionen nicht notwendig. Die Abstimmung zur Einstellung des Betrages in H?he von EUR 107.333,00 in den Haushaltsplan 2010 erfolgte einstimmig.
2. Beratung und Beschlussfassung ?ber die Annahme einer Spende an die Ortsgemeinde Stockum-P?schen
Nach Beratung ?ber die Annahme einer Spende an die Ortsgemeinde Stockum-P?schen wurde diese einstimmig beschlossen.
3. Verschiedenes
3 a) Die Ortsb?rgermeisterin unterrichtete den Rat ?ber die Einladung der Pfarrgemeinde Rotenhain zum ?Goldenen Priesterjubil?um? von Herrn Pfarrer Held. Als Pr?sent soll, wie in den anderen beteiligten Gemeinden auch, ein Betrag von EUR 25,00 als Spende f?r eine wohlt?tige Organisation erfolgen.
3 b) Auf der KIGA Zweckverbandssitzung vom 25.11.09 trat Herr Verbandsb?rgermeister Loos als Vorsitzender zur?ck. Als neue Vorsitzende wurde Frau Ortsb?rgermeisterin Dillenberger gew?hlt. Stellvertreter wurde Herr Ortsb?rgermeister Wisser, Enspel. Das Ratsmitglied Oliver Birk wurde in den Rechnungspr?fungsausschuss gew?hlt.
3 c) Die Ortsb?rgermeisterin unterrichtete den Rat ?ber die Friedhofsumlage 2009. Aus der ?bersicht der Verbandsgemeinde ergab sich f?r die Ortsgemeinde ein Guthaben in H?he von EUR 440,43. Eine Pr?fung der Aufstellung erfolgt noch.
3 d) Das Ratsmitglied Dietrich Heirler unterrichtete den Rat ?ber die vermehrte Benutzung des ?H?henweges? durch Schulbusse. Es soll mit dem Busunternehmer abgekl?rt werden, dass die Zufahrt zur Schule nur ?ber die Bergstrasse erlaubt ist.
3 e) Das Ratsmitglied Heike Nink unterrichtete den Rat ?ber die stattgefundene Nikolausfeier im DGH. Der erwirtschaftete Gewinn soll zur Anschaffung neuer Spielplatzger?te verwendet werden. Das Ratsmitglied sprach noch einmal das Thema ?Akustik? im DHG an. Ein Besucher wies darauf hin, dass die gleiche Problematik auch in der G?tzenberghalle vor Installierung von entsprechenden Lochenblechen aufgetreten war. Das Thema soll in einer der n?chsten Sitzungen noch mal besprochen werden.
