WäWo 29. KW 2013
Aus der Gemeinderatssitzung vom 27. Juni 2013
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung und Begrüßung
Die Ortsbürgermeisterin begrüßte den Rat. Die Einladung zu dieser Sitzung ist den Ratsmitgliedern am 18.06.2013 zugegangen.
Es wurden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben.
2. Informationen über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2012
Das Betriebsergebnis des Forsthaushaltsjahres 2012 liegt der Ortsgemeinde jetzt vor. Im Plan 2012 betrug der Ertrag EUR 133.852,00, das tatsächliche Ergebnis beträgt EUR 167.937,00.
Die Erhöhung des Ertrages um EUR 34.085,00 ist überwiegend auf die Materialabgabe zurück zu führen.
Der Rat stimmte dem Betriebsergebnis des Forsthaushaltsplanes 2012 einstimmig zu.
3. Wahl einer Person für die Vorschlagsliste für die Schöffen gemäß § 36 GVG
Die Ortsbürgermeisterin hat sich im Vorfeld mit einigen Personen in Verbindung gesetzt, die auf die Vorschlagsliste zum Schöffen gesetzt werden könnten.
Zur Wahl hat sich Herr Dieter Gecks bereit erklärt, als Ersatzperson fungiert Herr Stefan Kesting.
4. Informationen
a) Der Haushaltsplan der Ortsgemeinde für das Jahr 2013 wurde durch die Kreisverwaltung genehmigt.
b) Der TÜV hat keine Mängel an den Spielplätzen im Dorf festgestellt. Die Ortsbürgermeisterin bedankte sich dafür noch mal bei den Gemeindearbeitern.
c) Für die anstehende Bundestagswahl im September wurde ein neuer Dienstplan ausgearbeitet.
d) Das Schloss an der Schranke zu Bellingen wurde gestohlen. Darauf hin wurde die Schranke mit einem Bolzen verriegelt. Es soll noch mal überprüft werden, ob dies zulässig ist.
e) Der Grünabfallcontainer wird nach Veröffentlichung im WäWo abgeholt. Neue Abladestelle für Grünabfall soll hinter dem Bauhof errichtet werden. Der Ablageplatz soll mit Hinweisschildern beschildert werden. Der Rat erhofft sich dadurch eine bessere Kontrolle.
f) Die Spielplatzverlegung in Püschen wurde durch die Verbandsgemeinde genehmigt. Die Ortsbürgermeisterin will mit dem Ratsmitglied Frau Nink in den kommenden Wochen neue Spielgeräte besorgen.
