WäWo 42. KW 2014

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stockum-Püschen am 30. September 2014

Öffentlicher Teil:

TOP: 1)
Die Ortsbürgermeisterin begrüßte die Ratsmitglieder sowie einen Zuhörer. Die fristgerechte Veröffentlichung der Tagesordnung fand am 25.09.14 im Wäller Wochenspiegel statt. Die Ortsbürgermeisterin ergänzte die vorliegende Tagesordnung wie folgt: TOP 4: Benennung zweier Vertreter für den Forstwirtschaftsbetrieb Bellingen. Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte wurden entsprechend neu nummeriert.

TOP: 2)
Im Haushaltsplan 2014 der Ortsgemeinde wurde bereits zur Erneuerung des Hauptweges am Friedhof Rotenhain ein Betrag in Höhe von EUR 2.500,00 eingestellt. Da aber nach einem Ortstermin der drei Bürgermeister festgestellt wurde, dass auch alle Randsteine abgesackt sind, beschlossen die Bürgermeister, diese zu entfernen und die Wege mit Teer und Splitt neu zu gestalten. Hierzu wurde die Firma Schmidt, Müschenbach beauftragt. Das vorliegende Angebot beträgt EUR 12.000,00. Der Rat stimmte der Erhöhung der Ausgaben für die Ortsgemeinde Stockum-Püschen in Höhe von EUR 1.500,00 einstimmig zu.

TOP: 3a)
Die Ortsbürgermeisterin unterrichtete den Rat, dass die Bepflanzungsfirma in den kommenden Tagen einen Pflanzplan für das Ehrendenkmal erstellt. Das Material für das Kreuz sowie die Bank wurden bereits bei der Firma Hombach bestellt. Die Mauer soll in der kommenden Woche gestrichen werden. Bis zum Volkstrauertag sollen alle Arbeiten abgeschlossen sein.

TOP: 3b)
Am Spielplatz "Talstrasse" wurde kürzlich noch eine Sitzgarnitur aufgestellt. Somit ist diese Maßnahme jetzt abgeschlossen.

TOP: 3c)
Die Ortsbürgermeisterin unterrichtete den Rat über den Sachstand des Entwicklungszweckverbandes Stöffelpark.
Hier fand am 07.08.2014 die konstituierende Sitzung statt. Zum Verbandsvorsteher wurde Gerhard Loos gewählt, als seine Vertreterin Angelika Dillenberger. Weiterhin wurde ein Rechnungsprüfungsausschuss gewählt. Der Ausschuss hatte die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 zu prüfen, die die Voraussetzung für die Genehmigung des Haushaltsplanes 2014 durch die Aufsichtsbehörde war.
Als Vertreter für die Ortsgemeinde nahm das Ratsmitglied Rolf Schütz an der Sitzung am 11.09.2014 teil. Er berichtete den Ratsmitgliedern, dass die Prüfung der Eröffnungsbilanz keinerlei Beanstandungen ergab.
Anschließend berichtete das Ratsmitglied Andreas Müller kurz über die Sitzung des Zweckverbandes am 22.09.2014, in der die Eröffnungsbilanz 2009 sowie der Haushaltsplan 2014 beschlossen worden sind. Hierin ist auch die Fertigstellung des Infozentrums vorgesehen, wobei die Kosten auf maximal 300.000 Euro gedeckelt sind. Weiterhin berichtete er über die Aktivitäten des Stöffelparks, die sich neben dem planmäßigen Museumsbetrieb auch im Hinblick auf den Ausbau bestehender und neuer Events erstrecken.
Abschließend wurde festgestellt, dass der Zweckverband nunmehr nach den Anstrengungen der Verbandsmitglieder in den vergangenen Jahren inzwischen auf eine solide Grundlage gestellt worden ist.

TOP: 3d)
Die Ortsbürgermeisterin unterrichtete den Rat über die Kreisumlage (EUR 192.704,00) sowie die Verbandsgemeindeumlage (EUR 183.069,00) für das Jahr 2014.
Eine Schlüsselzuweisung erhält die Ortsgemeinde in Höhe von EUR 667,00.

TOP: 4)
Als Vertreter für die Ortsgemeinde Stockum-Püschen beim Forstwirtschaftsbetrieb Bellingen wurden Stefane Kesting und Thomas Wilkens benannt. Als Vertreter stehen Horst Jergen und Martino Benner zur Verfügung.

TOP: 5a)
Die Ortsbürgermeisterin unterrichtete den Rat darüber, dass im Dorf Rattengiftköder von unbekannten Personen ausgelegt wurden. Diesbezüglich wird noch ein Artikel im Wäller Wochenspiegel veröffentlicht.

TOP: 5b)
Die Ortsbürgermeisterin bedankte sich herzlich bei drei Ratsmitgliedern, die den Innenanstrich sowie die Türanstrich unserer Marienkapelle in mehreren Arbeitseinsätzen erneuert haben.

TOP: 5c)
Die Ortsbürgermeisterin machte dem Rat den Vorschlag, eine „Einwohnerfragestunde“ in bestimmten künftigen Ratssitzungen einzurichten. Hierüber soll in der nächsten Sitzung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden.

TOP: 5d)
1. Fehlende Bänke sowie fehlende Mülleimer sollen an bestimmten Stellen wieder angebracht werden.
2. Die Akustik in der Götzenberghalle soll noch mal geprüft werden.
3. Die Bewirtschaftung der Grünflächen in der Ortsgemeinde soll bis zur nächsten Sitzung noch einmal überdacht werden.

TOP: 5e)
Die Ortsbürgermeisterin erteilte dem anwesenden Zuhörer das Wort. Dieser bemängelte die Schaltung der Straßenlaternen (Beginn und Dauer). Diesbezüglich wird sich die Ortsbürgermeisterin nochmals mit der Firma Zoth in Verbindung setzen.