WäWo 15. KW 2015
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stockum-Püschen am 24. März 2015
Öffentlicher Teil
TOP: 1)
Die
Ortsbürgermeisterin begrüßte die Anwesenden Besucher sowie die Ratsmitglieder.
Die Einladung zu dieser Sitzung erfolgte am 15.03.15 und wurde am 19.03.15 im
Wäller Wochenspiegel fristgerecht veröffentlicht. Die Ortsbürgermeisterin
erweiterte die Tagesordnung um TOP 3. „Beratung und Beschlussfassung über den
Antrag von Eva Schmidt und Oliver Birk zur Durchführung einer Rocknacht“. Alle
nachstehenden TOP´s änderten die entsprechende Nummerierung.
TOP: 2)
Der
Antrag des Sportvereines Stockum-Püschen auf Erneuerung der Sportplatzdecke
wurde bereits im Jahr 2013 gestellt. Durch die vielen Ortstermine, die die
Ortsbürgermeisterin mit Vertretern der Verbandsgemeindewerke und der Firma Euro
Green hatte, zögerte sich die Abgabe der Angebote hinaus. Für die neue Decke
und die zukünftige Bewässerung des Platzes wurde erhielt die Ortsgemeinde ein
Angebot. Dieses beinhaltet u. a. eine notwendige Pumpe, um den Druck der
Wasserzufuhr zu erhöhen. Beide Angebote belaufen sich zusammen auf EUR
32.000,00. Um die neue Bewässerungsanlage bedienen zu können, wird nach
Fertigstellung eine Schulung für die Mitglieder des Vereines stattfinden. Des
Weiteren soll der Sportverein ein Wartungsbuch für die Bearbeitung des Platzes
führen. Diesbezüglich wird die Ortsbürgermeisterin nochmal mit dem Vorstand einen
separaten Termin vereinbaren. In diesem werden dann alle relevanten Dinge
schriftlich fixiert. Ab dem 26. Mai 2015 sollen die Instandhaltungsarbeiten
dann beginnen. Der Rat stimmte dem Projekt einstimmig zu.
TOP: 3)
Die
Ortsbürgermeisterin las dem Rat den Antrag von Frau Eva Schmidt und Herrn
Oliver Birk zur Durchführung der 35. Rocknacht am 18.04.15 im DGH vor. Nach
Beantwortung diverser Fragen der Ratsmitglieder verließ Herr Oliver Birk den Ratstisch
gemäß § 22 GemO. Der Rat stimmte dem Antrag einstimmig zu und wünscht der
Veranstaltung einen guten Verlauf.
TOP: 4)
Am Montag, den 30.03.2015 hat die
Ortsbürgermeisterin einen Termin bei der Verbandsgemeindeverwaltung in
Westerburg, um den Haushaltsplan für das Jahr 2015 zu erstellen. Alle wiederkehrenden
Ein- und Ausgaben werden wie im Vorjahr eingestellt. Zusätzlich sollen folgende
Posten aufgenommen werden: 1. Erneuerung der Sportplatzdecke mit einem Betrag
in Höhe von EUR 35.000,00; 2. Sanierung der Bürgersteige und Wasserrinnen an den
Dorfstraßen mit einem Betrag von EUR 20.000,00 sowie 3. die Erneuerung einiger
Verkehrsschilder im Dorfbereich in Höhe von EUR 2.000,00. Des Weiteren sprach
die Ortsbürgermeisterin den Rat auf die Sanierung des Festplatzes an. Da die
Ratsmitglieder aber den Meinung waren, dort erst Vorinformationen einzuholen,
soll dieses Projekt auf den kommenden Haushalt verschoben werden.
TOP: 5a)
Am 25.02.15 fand im Cafe Kohleschuppen im
Stöffelpark eine Sitzung des Stöffelzweckverbandes statt. Andreas Müller
unterrichtete den Rat unter anderem wurde über die derzeitige Lage des
Stöffelparkes. Der Stöffelzweckverband ist zufrieden mit den Besucherzahlen und
den entsprechenden Einnahmen. Desweitern wurde der Haushaltsplan 2015
vorgestellt. Die Fertigstellung des Infozentrums ist hier mit einem Betrag in
Höhe von EUR 300.000,00 veranschlagt („gedeckelt“). Der Haushaltsplan für das
Jahr 2015 wurde inzwischen von der ADD genehmigt. Nach der schwierigen
finanziellen Situation der vergangenen Jahre ist der Zweckverband mittlerweile
gut aufgestellt. Der Gemeinderat ist mit dieser positiven Entwicklung sehr
zufrieden.
TOP: 5b)
Der Gemeindeförster Herr Ramroth hat den Mitgliedern
des Gemeinderates mitgeteilt, dass er, sobald seine Reha Maßnahme abgeschlossen
ist, einen „Wald- und Grenzbegang“ durchführen möchte. Dies ist besonders für
die neuen Ratsmitglieder ein interessantes Thema.
TOP: 5c)
In einer der nächsten Sitzungen wird nochmal
bezüglich der „Verkehrsberuhigung“ der Kreisstraße Stellung genommen.
TOP: 5d)
Die Firma Zoth wird sich in den nächsten Wochen
bezüglich eines Ortstermins zur Klärung der noch ausstehenden Fragen bei der
Straßenbeleuchtung mit der Ortsbürgermeisterin in Verbindung setzten. Es wird
eine Besprechung stattfinden, bei der auch der 1. Ortsbeigeordnete sowie die
Ratsmitglieder Christoph Lemmer und Rolf Schütz teilnehmen werden.
TOP: 6)
Entfallen.
