WäWo 26. KW 2016
Jubiläen
Folgende Mitbürgerinnen und Mitbürger feiern im Monat Juli ihren Geburtstag:
02.07. Frau Maria Schäfer, Zum Götzenberg 11 91 Jahre
03.07. Frau Marga Heurich, Bahnhofstr. 36 80 Jahre
03.07. Herr Albert Orthey, Waldstr. 3 83 Jahre
10.07. Frau Renate Horz, Im Groth 6 75 Jahre
20.07. Herr Bruno Latzer, Hauptstr. 43 79 Jahre
26.07. Frau Elvira Reeh, Bahnhofstr. 11 77 Jahre
27.07. Herr Rudolf Benner, Höhenweg 6 82 Jahre
31.07. Herr Erich Baumann, Hauptstr. 7 72 Jahre
Die Ortsgemeinde gratuliert allen Jubilarinnen und Jubilaren recht
herzlich und wünscht für die Zukunft alles Gute, vor allem Gesundheit.
Angelika Dillenberger, Ortsbürgermeisterin
Glascontainer
Ich weise in aller Deutlichkeit darauf hin, dass weder riesige
Blumenvasen, noch Glasscheiben am Glascontainer abzustellen sind. Zu
allem Überfluss werden diese dann auch noch mutwillig zerschlagen.
Ich darf alle Mitbürger bitten, die Augen aufzuhalten und mir
mitzuteilen, wenn jemand an den Containern seine Glasscheiben,
Blumenvasen u.s.w. abstellt.
Es müsste jedem klar sein, dass Entsorgung und Reinigung durch unsere Gemeindearbeiter auf die Kosten der Allgemeinheit gehen.
Vielen Dank für die Mithilfe.
Angelika Dillenberger, Ortsbürgermeisterin
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stockum-Püschen am 17. Juni 2016
Öffentlicher Teil:
TOP 1: Die Ortsbürgermeisterin Dillenberger begrüßte
den Ortsbeigeordneten sowie die Ratsmitglieder. Die Einladung an den Rat
erfolgte am 03.06.2016, die Veröffentlichung im Wäller Wochenspiegel am
09.06.2016. Es ergaben sich keine Einwände oder Ergänzungen zur
Tagesordnung.
TOP 2: Die Ortsbürgermeisterin hatte den Haushaltsplan
im Vorfeld an die Ratsmitglieder verteilt, so dass jeder den Plan schon
einsehen konnte. Im Einzelnen wurde von der Ortsbürgermeisterin auf die
besonderen Einstellungen im Haushaltsjahr 2016 hingewiesen. Hier sind
Aufwendungen in Höhe von Euro 15.000,00 für die Bebauungsplanänderung
„Auf dem Waasem“, Euro 25.000,00 für die Entwässerung „Auf dem Waasem“
und die Reparatur der Bürgersteige, sowie Euro 2.500,00 für die erhöhte
Friedhofsumlage (hier Erweiterung Wiesengräber) eingestellt worden.
Desweiteren wurde die eingestellte Summe in Höhe von Euro 5.000,00 für
die Veränderungen am Dorfgemeinschaftshaus (Treppengeländer) sowie eine
Investitionszuweisung an Kindergarten in Höhe von Euro 10.000,00
(Pellets Lager und Außentreppe) aufgenommen. Die Erträge aus
Materialabgaben wurden auf Euro 40.000,00 gesenkt. Daraus ergibt sich
für das Haushaltsjahr 2016 folgender vorläufiger Ergebnis- und
Finanzhaushalt:
Statistische Angaben
1. Einwohnerzahl der Ortsgemeinde Stockum-Püschen
a) Amtl. Einwohnerzahl am 09.05.2011 (Zensus) 660
b) Nach Fortschreibung Stand vom 30.6.2014 678
(Veränderung zum Vorjahr = + 6)
2. Gesamtfläche des Gemeindegebietes 353 ha
davon Waldfläche 127 ha
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. Im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro 707.305,00
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro 945.622,00
der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf Euro -238.317,00
2. Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf Euro 686.420,00
die ordentlichen Auszahlungen auf Euro 863.950,00
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf Euro -177.530,00
die außerordentlichen Einzahlungen auf Euro 0,00
die außerordentlichen Auszahlungen auf Euro 0,00
der Saldo der außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf Euro 0,00
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro 0,00
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro -10.000,00
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf Euro -10.000,00
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro 187.530,00
die Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit auf Euro 0,00
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit auf Euro 187.530,00
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro 873.950,00
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro 873.950,00
§2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zu
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird festgesetzt für
Zinslose Kredite auf Euro 0,00
Verzinste Kredite auf Euro 0,00
Zusammen auf Euro 0,00
§3 Steuersätze
Die Steuersätze der Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 285 v.H.
Grundsteuer B 338 v.H.
Gewerbesteuer auf 352 v.H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
für den ersten Hund Euro 30,00
für den zweiten Hund Euro 60,00
für jeden weiteren Hund Euro 120,00
für den ersten gefährlichen Hund Euro 280,00
für den zweiten gefährlichen Hund Euro 400,00
für jeden weiteren gefährlichen Hund Euro 510,00
§4 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals
zum 31.12.2014 betrug Euro 5.331.808,87
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals
zum 31.12.2015 beträgt Euro 5.101.004,87
und zum 31.12.2016 Euro 4.862.687,87
§5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen
gemäß §100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall Euro
3.000,00 überschritten sind.
Der Gemeinderat beschloss den vorliegenden Haushaltsplan für Das Geschäftsjahr 2016 einstimmig.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: 11 Ja, keine Nein, keine Enthaltung
TOP: 3a) Zur Reparatur und Erneuerung der beschädigten
Bürgersteige hat der Gemeindearbeiter Thomas Wilkens eine Aufstellung
erstellt. Daraus ergeben sich ca. 361 qm, die repariert oder erneuert
werden müssen. Die Ortsbürgermeisterin wird die Arbeiten durch die
Verbandsgemeinde Westerburg ausschreiben lassen.
TOP 3b) Die Verbandsgemeinde Westerburg (Bauamt)
unterrichtete den Rat, dass eine Zone 30 im Bereich des Kindergartens
nicht umsetzbar ist, da es sich um eine Kreisstraße handelt. Dies bzgl.
soll die Kreisverwaltung, Montabaur eine Stellungnahme abgeben.
TOP 3c) Eine Eingabe eines Einwohners zur
„Wegnamensänderung“ wurde abgelehnt. Nach Auskunft der Verbandsgemeinde
Westerburg ist dies nur möglich, wenn eine „historische“ Begründung
vorliegt.
TOP 3d) Der TÜV Rheinland hat eine Prüfung der Rauch-
und Wärmeabzugsanlagen in der Götzenberghalle vorgenommen. Es ergaben
sich keine Mängel.
TOP 3e) Die Verbandsumlage an den Stöffelzweckverband in Höhe von EUR 10.000,00 wurde zur Auszahlung frei gegeben.
TOP 3f) Bezüglich der Situation an der Grünabladestelle
der Ortsgemeinde unterrichtete die Ortsbürgermeisterin den Rat über den
Sachstand. Bei der nächsten Sitzung soll dieses Thema als
Tagesordnungspunkt nochmals aufgenommen werden.
TOP 3g) Die mittlerweile in der Gemeinde sehr gut
integrierten Asylbewerber werden als Aushilfen eingesetzt. Lt. dem
Gemeindearbeiter Thomas Wilkens sind sie eine sehr gute Hilfe.
TOP 3h) Es liegt ein Schreiben der BAG, Linz zur
Verlängerung des Pachtvertrages um ein Jahr vor. Bei entsprechenden
Verhandlungen mit den Nachbargemeinden Enspel und Nistertal würde eine
Verlängerung von drei Jahren möglich. Dies bezüglich wird sich die
Ortsbürgermeisterin mit den Ortsbürgermeistern der beiden Gemeinden in
Verbindung setzten.
TOP 4: Das Ratsmitglied Heike Nink bat die
Ortsbürgermeisterin um einen entsprechenden Aushang in der
Götzenberghalle, um die Vereine über die laufenden Kosten zu
unterrichten. Desweiteren sollen hier nochmal die Vorstände der Vereine,
die die Halle nutzen, in Kenntnis gesetzt werden.