WäWo 23. KW 2017

Arbeiten am Stromnetz

Stockum-Püschen am 11. Juni 2017 zweitweise ohne elektrische Energie

Am Sonntag, den 11. Juni 2017, wartet die Energienetze Mittelrhein GmbH, die Netzgesellschaft der evm-Gruppe, die Trafostationen des Stromnetzes in ihrem Ort. Dazu wird die Stromversorgung in der Zeit von 6 Uhr bis 9 Uhr unterbrochen. Die Arbeiten sind in regelmäßigen Abständen notwendig, um eine zuverlässige und einwandfreie Stromversorgung zu gewährleisten. Sobald die Wartungsarbeiten abgeschlossen sind, wird der Strom wieder in gewohnter Qualität zur Verfügung stehen.
Ich bitte um Ihr Verständnis.

Angelika Dillenberger, Ortsbürgermeisterin

Rückblick Pfingstkirmes

die am vergangenen Wochenende stattgefundene Kirmes war ein voller Erfolg.
Ich möchte an dieser Stelle unseren "Dorfmarrerscher" ein großes Lob aussprechen. Ihr habt eine tolle Kirmes auf die Beine gestellt.
Vielen Dank an Euch und alle Helfer. Macht weiter so.

Angelika Dillenberger, Ortsbürgermeisterin

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stockum-Püschen am 19. Mai 2017

Öffentlicher Teil:

TOP: 1 Die Ortsbürgermeisterin begrüßte die Ratsmitglieder zu der anstehenden Sitzung. Die Veröffentlichung der Tagesordnung erfolgte am 11.05.17 im Wäller Wochenspiegel, die Einladung an die Ratsmitglieder am 04.05.17. Durch einen Formfehler bei der Abstimmung am 17.03.17 musste der damalige Sitzungspunkt heute nochmal auf die Tagesordnung gesetzt werden und eine erneute Abstimmung herbeigeführt werden. Somit ergänzte die Ortsbürgermeisterin die Tagesordnung um folgende TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung eines Wartungs- und Instandsetzungvertrages der Straßenbeleuchtung. Alle folgenden Tagesordnungspunkte erhielten daraufhin eine neue Nummerierung.

TOP: 2 Gemäß dem Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung vom 08.05.2017 muss zur Ausschreibung bezüglich der Wartung und Instandsetzung noch der Beschluss der Ortsgemeinde Stockum-Püschen herbeigeführt werden.
Die Verbandsgemeinde Westerburg wird hiermit gebeten die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: 11 Ja, keine Nein, keine Enthaltung

TOP: 3 Da weder der Verbandsgemeindeverwaltung noch der Ortsbürgermeisterin Vorschläge zum Entwurf des Haushaltsplanes 2017 aus der Bevölkerung vorliegen, entfällt die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt

TOP: 4 Die Ortsbürgermeisterin hatte den Haushaltsplan im Vorfeld an die Ratsmitglieder verteilt, so dass jeder den Plan schon einsehen konnte. Neben den laufenden Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind im Haushaltsjahr 2017 folgende wesentliche Positionen im Ergebnishaushalt veranschlagt: Sanierung Bad und Hausflur Gemeindemietshaus in Höhe von EUR 10.000,00, Sanierung Sportlerheim EUR 10.000,00, Strassenoberflächenentwässerung Gemeindestraßen EUR 19.420,00, Reparatur Bürgersteige Bahnhofstraße, Am Rain und Hauptstraße“ mit einer Summe in Höhe von EUR 100.000,00, Entwässerung „Auf dem Waasem EUR 15.000,00, Unternehmereinsatz in der Forstwirtschaft EUR 23.450,00, Treppengeländer Dorfgemeinschaftshaus EUR 5.000,00 sowie Kostenerstattung an die Verbandsgemeinde für Götzenberghalle EUR 33.600,00. Daraus ergibt sich für das Haushaltsjahr 2017 folgender vorläufiger Ergebnis- und Finanzhaushalt:
Statistische Angaben
1. Einwohnerzahl der Ortsgemeinde Stockum-Püschen
a) Amtl. Einwohnerzahl am 09.05.2011 (Zensus) 653
b) Nach Fortschreibung Stand vom 30.6.2016 583
(Veränderung zum Vorjahr = - 25)
2. Gesamtfläche des Gemeindegebietes 353 ha
davon Waldfläche 127 ha
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. Im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro 679.536,00
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro 1.004.635,00
der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf Euro -325.099,00
2. Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf Euro 664.760,00
die ordentlichen Auszahlungen auf Euro 921.860,00
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf Euro -257.100,00
die außerordentlichen Einzahlungen auf Euro 0,00
die außerordentlichen Auszahlungen auf Euro 0,00
der Saldo der außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf Euro 0,00
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro 0,00
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro -10.000,00
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf Euro -10.000,00
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro 267.100,00
die Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit auf Euro 0,00
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit auf Euro 267.100,00
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro 931.860,00
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro 931.860,00
§2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zu Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
Zinslose Kredite auf Euro 0,00
Verzinste Kredite auf Euro 0,00
Zusammen auf Euro 0,00
§3 Steuersätze
Die Steuersätze der Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 330 v.H.
Grundsteuer B 365 v.H.
Gewerbesteuer auf 365 v.H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
für den ersten Hund Euro 30,00
für den zweiten Hund Euro 60,00
für jeden weiteren Hund Euro 120,00
für den ersten gefährlichen Hund Euro 280,00
für den zweiten gefährlichen Hund Euro 400,00
für jeden weiteren gefährlichen Hund Euro 510,00
§4 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals
Zum 31.12.2015 (noch nicht festgestellt)
betrug Euro 5.237.512,04
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals
Zum 31.12.2016 beträgt Euro 4.999.195,04
und zum 31.12.2017 Euro 4.674.096,04
§5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen,
erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß §100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall Euro 3.000,00 überschritten sind.
Der Gemeinderat beschloss den vorliegenden Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2017 einstimmig.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: 11 Ja, keine Nein, keine Enthaltung

TOP: 5a) Der Ortsgemeinde liegt ein Antrag auf Bezuschussung der Dorfkirmes 2017 vor. Die Ortsbürgermeisterin schlug hier einen Betrag in Höhe von EUR 200,00 vor. Nach eingehender Diskussion beschloss der Rat die Bezuschussung zweckgebunden zu geben, um die Versicherung der Kirmes zu gewährleisten.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: 10 Ja, 1 Nein, keine Enthaltung
Nach diesem Tagesordnungspunkt traten die Ratsmitglieder Oliver Birk und Christoph Lemmer der Sitzung bei.

TOP: 5b) Der Ortsgemeinde liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung des TTC Hornister zur Anschaffung von Tischtennisplatten vor. Insgesamt sollen 16 neue Tische angeschafft werden. Nach eingehender Beratung und im Bezug auf die rückliegenden Anträge von anderen Vereinen, entschloss sich der Rat, den Antrag abzulehnen.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: keine Ja, 11 Nein, 2 Enthaltung

TOP: 6a) Die Bauarbeiten zur Entwässerung „Auf dem Waasem“ haben begonnen.

TOP: 6b) Die Verbandsumlage an den Stöffelzweckverband in Höhe von EUR 10.000,00 wurde zur Auszahlung angewiesen.

TOP: 6c) Für die Jahre 2014, 2015 und 2016 liegen jetzt die Endabrechnung der Photovoltaikanlage vor. Daraus ergibt sich eine Einnahme in Höhe von EUR 16.314,42.

TOP: 6d) Die Materialabgabe der BAG für das I. Quartal 2017 beträgt:
Abbaufläche Enspel-Stockum EUR 3.239,34
Abbaufläche Stockum EUR 1.096,08

TOP: 7 entfällt