WäWo 3. KW 2018

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stockum-Püschen am 22. November 2017

Sitzung vom 22. November 2017

Sitzungsraum Bürgermeisteramt

Beginn: 19.00 Uhr

Ende: 20.22 Uhr

Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den laufenden Nummern: 1 bis 7c) (i. W. eins bis sieben c)

Unterbrechungen: keine

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates waren durch Einladung vom 11.11.2017 auf Mittwoch, den 22. November 2017, 19.00 Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung – einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Ortsgemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Besucher: Revierförster Ramroth (bis TOP 2)

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2018
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise 2018
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Ortsgemeinde für das Wirtschaftsjahr 2018
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung einer Spende (St. Martin)
  6. Verschiedenes

Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Keine

Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Öffentlicher Teil:

TOP: 1

Die 1. Ortsbeigeordnete Anja Fellinger begrüßte die Ratsmitglieder und Herrn Revierförster Ramroth, der zu den TOPs 2 und 3 an der Sitzung teilnahm. Sie stellte die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Die Einladung zur Sitzung erfolgte am 11.11.2017, die Veröffentlichung im Wäller Wochenspiegel am 16.11.2017.

TOP: 2

Frau Fellinger übergab Herrn Revierförster Ramroth das Wort. Dieser berichtete ausführlich die einzelnen Positionen des Forstwirtschaftsplanes 2018 und gab einen Rückblick auf die forstwirtschaftlichen Aktivitäten des laufenden Jahres. Da der Forstwirtschaftsplan 2018 bereits mit der Einladung zur Sitzung verteilt wurde, gab es nur wenige Fragen seitens des Gemeinderates, die Herr Ramroth beantworten konnte. Die Erträge des Forstwirtschafthaushaltes belaufen sich auf 50.320 €, die Aufwendungen auf 37.890 € und das Planergebnis schließt ab mit + 12.430 €.

TOP: 3

Die 1. Ortsbeigeordnete informierte den Rat über die Brennholzpreise 2018:

Variante 1
Brennholz in langer Form an den Waldweg gerückt

Preis: 50 € pro Festmeter (=1,43 Raummeter)

Variante 2
Kronenrestholz im Schlag auf Anfrage!
Preis: 35 € pro Festmeter

Variante 3
Meterholz an den Weg gesetzt und vorgespalten

Preis: 55 € pro Raummeter

TOP: 4

Die 1. Ortsbeigeordnete informierte den Rat über ein Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung vom 02.11.2017. Diese sprach die Empfehlung aus, die Gemeindesteuern ab 2018 über die Nivellierungssätze anzuheben.

Zuletzt beschloss der Gemeinderat die Anhebung auf die Nivellierungssätze am 07.02.2017. Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat, die Steuersätze der Ortsgemeinde auf den Nivellierungssätzen zu belassen und lehnte eine nochmalige Erhöhung ab.

TOP: 5

Beim diesjährigen Umzug zu Sankt Martin wurden Spenden in Höhe von 84,01 € eingenommen. Die 1. Ortsbeigeordnete schlug vor, seitens der Ortsgemeinde den Betrag auf 100,00 € aufzustocken. Nach kurzer Beratung beschloss der Rat, diesen Betrag an die „Unnauer Patenschaft zur Unterstützung krebs- und schwerstkranker Kinder und Jugendlicher e. V.“ zu spenden.

TOP: 6a

Die 1. Ortsbeigeordnete bedankte sich beim Ratsmitglied Heike Nink für die Teilnahme am Lesetag in unserem Kindergarten „Stöffelkids“.

TOP: 6b

Die 1. Ortsbeigeordnete informierte den Rat über folgende Termine:
Schmücken des Weihnachtsbaumes am Bürgermeisteramt am 05.12.2017 um 14.30 Uhr

Nikolausfeier Gymnastikverein am 05.12.2017 um 17.00 Uhr

TOP: 6c

Für die Götzenberghalle, das Bürgermeisteramt sowie für das Mietshaus wurde nach Einholung von fünf Angeboten Heizöl bestellt, damit ausreichend Vorrat für die anstehende Winterzeit vorhanden ist.

TOP: 6d

Durch die der Abrechnung der Friedhofsumlage muss unsere Ortsgemeinde noch einen Betrag in Höhe von 36,25 € nachzahlen.

TOP: 6e

Das Schreiben nebst geforderter Anlagen an die Bauaufsicht der Kreisverwaltung in Sachen Mängel in der Götzenberghalle wurde fristgerecht erledigt. Die Verbandsgemeindeverwaltung erhält von dem Schriftstück eine Kopie.

TOP: 6f

Das Ratsmitglied Heike Nink berichtete kurz über die rege Teilnahme im Bildermuseum am Sonntag, 05.11.2017. Sie regte an, eventuell künftig an den geöffneten Sonntagen Kaffee und Kuchen für die Besucher anzubieten. Die 1. Ortsbeigeordnete und Frau Nink werden sich der Sache annehmen.

TOP: 6f

Das Ratsmitglied Heike Nink informierte darüber, dass in der Talstraße eine Straßenlampe defekt ist. Der Ortsbeigeordnete Kloft wird diesbezüglich Kontakt mit der Firma Zoth aufnehmen, damit die Reparatur kurzfristig erfolgen kann.

Stockum-Püschen, 23.11.2017
Anja Fellinger                 Michael Kloft
Erste Ortsbeigeordnete   Ortsbeigeordneter u. Schriftführer