WäWo 6. KW 2018
"Fassenischt in Stacke-Pesche"
Am Samstag, den 10.02.2018,
findet die diesjährige Karnevalsveranstaltung in der Götzenberghalle statt.
Begonnen wird mit der Kindersitzung um 14.11 Uhr. Weiter geht es am Abend mit
der großen Karnevalssitzung um 20.11 Uhr.
Die Veranstalter und die Akteure freuen sich auf viele Gäste aus nah und fern.
Wir wünschen allen viel Spaß und gutes Gelingen.
Anja
Fellinger
Erste Ortsbeigeordnete
Sprechstunde am „Rosenmontag“
Am Rosenmontag, 12.02.2018 fällt die Sprechstunde aus.
Anja Fellinger
Erste Ortsbeigeordnete
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.01.2018
Sitzung vom 26. Januar 2018
Sitzungsraum Bürgermeisteramt
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.00 Uhr
Die
Mitglieder des Ortsgemeinderates waren durch Einladung vom 09.01.2018
auf Freitag, den 26. Januar 2018, 19.00 Uhr - unter Mitteilung der
Tagesordnung - einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
Der
Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die
ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Ortsgemeinderat war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Besucher: keine
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil
- Eröffnung und Begrüßung
- Beratung und Beschlussfassung über den teilweisen Widerruf des Entlastungsbeschlusses zum Jahresabschluss 2013 der Ortsgemeinde Stockum-Püschen vom 30.06.2017
- Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft”
- Beratung über die Einstellungen im Haushaltsplan der Ortsgemeinde Stockum-Püschen für das Haushaltsjahr 2018
- Verschiedenes
Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
Die
Tagesordnung wurde um TOP 3 wie folgt geändert: Beratung und
Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb “Unser Dorf hat
Zukunft”. Alle nachstehenden Sitzungspunkte erhalten dementsprechend
eine neue Nummerierung.
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stockum-Püschen am 26. Januar 2018
Öffentlicher Teil:
TOP 1: Die 1. Ortsbeigeordnete begrüßte den Rat zur Gemeinderatssitzung. Die Veröffentlichung der Tagesordnung erfolgte am 18.01.2018 im Wäller Wochenspiegel, die Einladung an die Ratsmitglieder am 09.01.2018. Der Ortsgemeinderat war nach der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Die Tagesordnung wurde um TOP 3 wie folgt geändert: Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft”. Alle nachstehenden Sitzungspunkte erhalten dementsprechend eine neue Nummerierung.
TOP 2: Bei der Sitzung vom 30.06.2017 beschloss der Gemeinderat die Entlastung der damaligen Ortsbürgermeisterin für die Bilanz 2013.
Zum
Zeitpunkt des Beschlusses hatte der Gemeinderat allerdings keinerlei
Kenntnisse über die begangenen Rechtsverstöße und die laufenden
Ermittlungen gegen die ehemalige Ortsbürgermeisterin. Daher beschließt
der Rat einstimmig die erteilte Entlastung zum Jahresabschluss 2013 –
bezogen auf die damalige Ortsbürgermeisterin- aufzuheben.
TOP 3: Das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz hat den Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" für 2018 ausgeschrieben. Da die Ortsgemeinde im Moment leider kein vorzeigbares Projekt für die Teilnahme aufweisen kann, entschied der Rat sich einstimmig gegen eine Teilnahme.
TOP 4: Für die Erstellung des Haushaltsplanes der Ortsgemeinde Stockum-Püschen für das Haushaltsjahr 2018 sind folgende Investitionen vorgesehen:
Anschaffung eines Traktors und entsprechendes Zubehör: 100.000,- €
Erneuerung der Fenster Bürgermeisteramt: 15.000,-€
Sanierung der Sitzbänke an den Spazierwegen: 5.000,-€
Des
Weiteren soll in Rücksprache mit der Ortsgemeinde Rotenhain und
Bellingen noch ein Betrag für die Bepflanzung am Friedhof Rotenhain
vorgenommen werden.
TOP 5a) Die 1. Ortsbeigeordnete bedankte sich bei der Freiwilligen Feuerwehr für den Abbau und die Entsorgung der Weihnachtsbäume sowie den Abbau der Hütte vor dem Bürgermeisteramt.
TOP 5b) Die Materialabgaben für das 4. Quartal 2017 beträgt für die Abbaufläche Stockum 544,04 € und für die Abbaufläche Enspel - Stockum 18.592,76 €.
TOP 5c) Die Verbandsgemeinde informierte alle Ortsgemeinden über ein Angebot der Kommunalen Versicherung GVV zur Erweiterung der derzeitigen Gebäude und Inventarversicherungen. Da es sich aber um eine Erweiterung bestimmter Elementarschäden handelt, hält der Rat eine Anpassung derzeit für unnötig.
TOP 5d) Die diesjährige Aktion „saubere Landschaft“ findet am 21.04.2018 statt.
TOP 5e) Für die anstehende Ortsbürgermeisterwahl am 22.04.2018 muss der Verbandsgemeindeverwaltung noch zur Bildung eines Wahlausschuss Wahlleiter und Beisitzer genannt werden. Fünf Ratsmitglieder haben sich freiwillig Verfügung gestellt.
Stockum-Püschen, 31.01.2018
Anja Fellinger, Erste OrtsbeigeordneteH
eike Nink, Ratsmitglied u. Schriftführerin
