WäWo 41. KW 2018
Es wird eine Reinigungskraft als Aushilfe (Urlaubs- und Krankheitsvertretung) für unseren Kindergarten "Stöffelkids" in Stockum-Püschen gesucht.
Interessenten können sich gerne telefonisch bei mir melden.
Telefon: 0171-8985860
Dieter Wisser, Zweckverbandsvorsteher
Verloren - Gefunden
Es wurde ein Schlüsselbund in der Waldstraße gefunden und bei mir abgegeben.
Der Eigentümer kann sich bei mir telefonisch melden oder in der Dienststunde vorbeikommen.
Anja Fellinger
Ortsbürgermeisterin
Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Freitag, 19. Oktober 2018 um 19.00 Uhr, findet im Sitzungsraum des Bürgermeisteramtes eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:
A.Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüssung
2. Beratung und gegebenenfalls Beschlussfassung über die Sanierung der Kinderspielsplätze
3. Vorberatung über die Ausgaben und Investitionen für das Haushaltsjahr 2019
4. Informationen
5. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Personalangelegenheiten
11. Verschiedenes
Anja Fellinger
Am Samstag, den 22.09.2018 trafen sich viele fleissige Helfer, um die reiche Apfelernte der Gemeindebäume zu verarbeiten.
Es war nicht möglich, alles zu ernten, da es in diesem Jahr sehr viele Äpfel gab.
Die gepflückten Äpfel wurden zu Saft gepresst. Insgesamt wurden mehr als 200 Liter Saft abgefüllt.
Unser Kindergarten sowie die Grundschule bekamen auch von dem reichen Ertrag je eine Kiste Apfelsaft.
Den großen und kleinen Helfern hat es an diesem schönen Tag sehr viel Spaß gemacht.
Alle waren sich einig: Das muss wiederholt werden!
Es wäre toll, wenn diese Aktion auch im kommenden Jahr durchgeführt würde.
Allen Helfern sei ganz herzlich gedankt!
Anja Fellinger
Ortsbürgermeisterin
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 27. August 2018
TOP: 1
Die Ortsbürgermeisterin begrüßte den Rat
zu der heutigen Gemeinderatssitzung. Die Veröffentlichung der Tagesordnung
erfolgte am 16.08.2018 im Wäller Wochenspiegel, die Einladung an die
Ratsmitglieder am 06.08.2018.
Der Ortsgemeinderat war nach der
Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
TOP: 2
Die Ortsbürgermeisterin unterrichtete
den Rat über die Einholung von Angeboten zur Vergabe der Dachdeckerarbeiten an
der Götzenberghalle. Es wurden zwei Angebote abgegeben. Zwei weitere
angeschriebene Unternehmen gaben kein Angebot ab.
Nach kurzer Beratung wurde beschlossen, das Angebot an die Firma Thomas Jung
als Mindestfordernder für 2.660,84 € inkl. Umsatzsteuer zuzüglich ca. 200,00 €
Materialkosten zu vergeben.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: 9 Ja
0 Nein 1 Enthaltung
TOP: 3
Gemäß einer
Information der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg entspricht die derzeit
gültige Hundesteuersatzung der Ortsgemeinde nicht mehr der Mustersatzung des
Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz.
Aufgrund von Bedenken gegen die rechtliche Zulässigkeit muss der § 6 ersatzlos
gestrichen werden. Nach kurzer Beratung stimmte der Ortsgemeinderat der
vorgelegten geänderten Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zu.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: 10 Ja 0
Nein 0 Enthaltung
Es wurde ein Antrag an die Ortsgemeinde gestellt mit der Bitte um Unterstützung für die Durchführung der Veranstaltung „Die Weibsbilder“ in der Götzenberghalle. Nach kurzer Beratung beschloss der Ortsgemeinderat, dass die Ortsgemeinde keine Sonderkonditioneneinräumen kann, da grundsätzlich alle Mieter gleich behandelt werden müssen und das keine Ausnahmen nicht möglich sind.
Beschluss:
Zustimmungsergebnis: 10 Ja 0
Nein 0 Enthaltung
TOP: 5
Die Ortsbürgermeisterin hatte bereits
im Vorfeld zur Sitzung einen ersten Entwurf zur Gestaltung der Bannerwerbung
für den Verkauf gemeindeeigener Grundstücke an die Ratsmitglieder verteilt.
Nach eingehender Beratung wurde festgehalten, dass die Textpassage
„www.stockum-pueschen.de“ etwas größer als im Entwurf dargestellt werden soll.
Die Banner werden kurzfristig von der Ortsbürgermeisterin in Auftrag gegeben.
TOP: 6
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte die
Ortsbürgermeisterin das Wort an den Ortsbeigeordneten Michael Kloft. Er
erläuterte die wesentlichen Positionen des Forstbetriebsergebnisses 2017,
welches mit einem Überschuss von 50.142,18 € abschließt. Der Gemeinderat nahm
die Ausführungen zur Kenntnis.
TOP: 7
Der Gemeinderat regte die Überprüfung an, ob die Kosten
für die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes reduziert werden könnten. Hierzu
soll die Ortsbürgermeisterin bei dem Revierförster in Erfahrung bringen, ob
nicht Teile des Gemeindewaldes “sich selbst überlassen” werden können, um
dadurch eventuell Kosten einzusparen.
Weiterhin soll mit ihm erörtert werden, ob die Wegepflege jährlich oder in
bestimmten Jahreszyklen durchgeführt werden soll, um die Kosten zu optimieren.
Letzlich wurde seitens des Rates gewünscht, dass wie in den vergangenen Jahren
die maximale Möglichkeit zur Neuaufforstung ausgeschöpft werden soll.
TOP: 8
Die
Ortsbürgermeisterin unterrichtete den Rat über folgende Punkte:
- Der Auftrag über die Lieferung eines Kommunaltraktors nebst Gerätschaften wurde nach Auswertung der Ausschreibung an die Firma Uhr Landtechnik, Fehl-Ritzhausen für 87.087,01 € erteilt.
- Die Sanierung des Sportlerheimes am Sportplatz im vergangenen Jahr kostete die Ortsgemeinde 16.776,70 €. Der Vorstand des Sportvereines wurde hierüber informiert.
- Die Sicherheitsüberprüfung der Spielgeräte auf den Spielplätzen in der Ortsgemeinde ergab einige Mängel. Hierzu schlug die Ortsbürgermeisterin vor, dass in einer der nächsten Ratssitzungen festgelegt werden soll, welche Standorte saniert oder eventuell geschlossen werden sollten.
- Auf Anordnung der Kreisverwaltung Montabaur wurde der Grünabfallplatz der Ortsgemeinde ab dem 22. August 2018 geschlossen. Hierüber wurden die Bürgerinnen und Bürger mit einer Veröffentlichung im Wäller Wochenspiegel der 35. Kalenderwoche in Kenntnis gesetzt. Der Platz wird unverzüglich geräumt und die gelagerten Abfälle der ordnungsmäßigen Entsorgung zugeführt. Ein Vor-Ort-Termin zur Abnahme der Maßnahme mit der Kreisverwaltung findet am 03.09.2018 nachmittags statt.
- Katja Lemmer ist die neue zuständige Sachbearbeiterin für die Haushaltspläne.
- Die Materialabgabe der BAG im 2. Quartal 2018 beläuft sich für Stockum auf 6.196,85 €, für Enspel-Stockum auf 8.298,89 €.
- Die Rinne an der Straße “Zum Heckelchen” muss instandgesetzt werden. Diesbezüglich fand ein Vor-Ort-Termin mit Herrn Henritzi von der Verbandsgemeinde und der Firma Pehl statt. Nähere Informationen hierüber liegen derzeit noch nicht vor.
- Die Sitzung des Zweckverbandes Stöffelpark fand am
16.08.2018 statt. Hieran haben die Ortsbürgermeisterin und die Erste
Ortsbeigeordnete teilgenommen.
Anlässlich dieser Versammlung wurde Anja Fellinger zur stellvertretenden Zweckverbandsvorsitzenden gewählt. Des Weiteren wurde der Haushaltsplan für 2018 beschlossen. Die dort eingestellte Rückzahlung der Landeszuweisung in Höhe von 40.456,14 Euro soll in 2018 erfolgen. Hierfür muss mit einer Zinsfestsetzung in Höhe von 15.880,00 Euro gerechnet werden. Hiergegen hat die Verbandsgemeindeverwaltung Einspruch erhoben. Die Verbandsversammlung fasste nach eingehender Beratung den einstimmigen Beschluss zur Entlastung des Verbandsvorstehers und dessen Stellvertretung sowie des Geschäftsführers über die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 gem. § 114 GemO. Es wurde eine Änderung der Öffnungszeiten beschlossen, die sich an vergleichbare museale Einrichtungen anlehnt. - Die Kommunal- und Europawahl findet am 26.05.2019 statt.
- Das erste Unternehmertreffen findet am 07.09.2018 im Foyer der Götzenberghalle statt, zu dem die Ortsgemeinde eingeladen hat.
- Die Westerwälder Holztage finden vom 28.09.-30.09.2018 in Herschbach statt.
- Eine verdeckte Verkehrsmessung wurde in unserer Gemeinde durchgeführt. Lt. Information der Verbandsgemeindeverwaltung hat diese völlig durchschnittliche Ergebnisse erbracht.
TOP: 9
a)
Die diesjährige Apfelsaft-Aktion findet voraussichtlich
am 22.09.2018 statt. Die Erste Ortsbeigeordnete Heike Nink wird die
Organisation und Durchführung übernehmen.
b)
Die Kosten für die Neuanpflanzungen der drei Blumenbeete
in unserer Gemeinde belaufen sich auf ca. 750 €.
Stockum-Püschen, 11.10.2018
Anja Fellinger
Ortsbürgermeisterin
Illegale Ablagerung
Leider musste ich vergangenes Wochenende feststellen, dass jemand
illegal Grünabfall in Plastiksäcken am Kinderspielplatz bei der
Skateranlage abgelagert hat.
Ich weise in aller Deutlichkeit darauf hin, dass diese Art der Entsorgung nicht geduldet werden kann.
Dem Verursacher gegenüber möchten wir deutlich machen, dass wir der Sache nachgehen werden.
Selbstverständlich werden Aktionen dieser Art zur Anzeige gebracht!
Sollte jemand einen ähnlichen Vorfall beobachten, bitte an die Gemeindeverwaltung melden. Vielen Dank!
Anja Fellinger
Ortsbürgermeisterin