WäWo 47. KW 2018

Sitzung des Ortsgemeinderates

Am Mittwoch, 28. November 2018 um 19.00 Uhr, findet im Sitzungsraum des Bürgermeisteramtes eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates mit nachstehender Tagesordnung statt:

A. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüssung
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019
3. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgabe der Breitbandversorgung auf den Westerwaldkreis
4. Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2019
5. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstockung einer Spendevon St. Martin
6. Informationen über den Umbau und Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte Stockum-Püschen
7. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

8. Grundstücksangelegenheiten
9. Pachtangelegenheiten
10. Personalangelegenheiten
11. Verschiedenes

Stockum-Püschen, 19.11.2018
Heike Nink
Erste Ortsbeigeordnete

Ho-ho-ho...der Nikolaus kommt

Am Mittwoch, den 05.Dezember 2018, kommt der Nikolaus zu den Kindern nach Stockum-Püschen. Groß und Klein sind herzlich zum Feiern eingeladen.
Der Nikolausabend beginnt um 17 Uhr am Bürgermeisteramt.
Damit der Nikolaus gut planen kann, bitten wir um Anmeldung bis zum 25.11.2018 bei Eva Birk: 02661-206396.

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stockum-Püschen am 19. Oktober 2018

TOP: 1 Die Ortsbürgermeisterin begrüßte den Rat zu der heutigen Gemeinderatssitzung. Die Veröffentlichung der Tagesordnung erfolgte am 11.10.2018 im Wäller Wochenspiegel, die Einladung an die Ratsmitglieder am 06.10.2018.
Die Ortsbürgermeisterin beantragte die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 4 „Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2019“ und TOP 9 „Pachtangelegenheiten“. Gegen die Erweiterung der Tagesordnung ergaben sich keine Einwände. Der Ortsgemeinderat war nach der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

TOP: 2 Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte die Ortsbürgermeisterin das Wort der 1. Ortsbeigeordneten Heike Nink.
Sie berichtete über die Sicherheitsüberprüfung der vorhandenen Spielgeräte durch das Ingenieurbüro Knab, Leutesdorf. Am 23.10.2018 findet ein Termin mir der 1. Ortsbeigeordneten und Herrn Knab vor Ort statt, wo die notwendigen Maßnahmen im Detail besprochen werden.
Unabhängig hiervor besprachen die Ratsmitglieder die Situation des Spielplatzes „Im Wiesengrund/Waldstraße“. Da dieser ohnehin nur noch selten frequentiert wurde und zudem größere Maßnahmen anstünden, wurde die vorübergehende Schließung dieses Spielplatzes beschlossen. Die dort bestehende Sitzbank soll dann am Spielplatz an der Skateranlage aufgestellt werden.

Beschluss:

Zustimmungsergebnis: 10 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

TOP: 3 Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Aufwendungen bzw. Investitionen vorgesehen:

Erneuerung Fenster im Bürgermeisteramt 10.000 € (Übertrag aus 2018)
Erneuerung Kinderspielplätze 10.000 €
Dezentraler Verbrühungsschutz Duschen Götzenberghalle 2.000 €
Bänke und Sitzgruppen 5.000 €
Teilanstrich Bürgermeisteramt 1.000 €
Wege und Straßen 5.000 €

Die anteilige Investition für die Erweiterung des Kindergartens „Stöffelkids“ um eine dritte Gruppe wird noch kurzfristig mit der Verbandsgemeindeverwaltung besprochen.

TOP:4 Nach eingehender Beratung beschloss der Rat, die festzusetzenden Hebesätze der Ortsgemeinde in der nächsten Sitzung zu beschließen.

Beschluss:

Zustimmungsergebnis: 10 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

TOP: 5

· Die Ortsbürgermeisterin unterrichtete den Rat über eine E-Mail der unteren Abfallbehörde der Kreisverwaltung. Diese bedankte sich für die schnelle und reibungslose Erledigung bezüglich der Schließung des Grünabfallplatzes.
· Der Ortsbeigeordnete Stefan Kesting unterrichtete den Rat über die Sitzung der Forstbetriebsgemeinschaft Bellingen. Im Wesentlichen ging es die Themen: Aktuelle Waldschadenssituation, Holzvermarktungsmöglichkeiten, Eschentriebsterben und zukünftige Holzvermarktung inkl. Brennholz.
· Aufgrund der notwendigen Schließung des Grünabfallplatzes der Ortsgemeinde wurde kurz über die künftigen Möglichkeiten der Entsorgung von Grünabfällen beraten. Hierzu soll eine Entscheidung in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.
· Die Ortsbürgermeisterin berichtete, dass der Schaden an der Rinne „Zum Heckelchen“ inzwischen behoben wurde.
· Der Ortsbeigeordnete Kloft informierte den Rat über die Materialabgabe des 3. Quartals 2018. Für die Abbaufläche BAG-Stockum beliefen sich die Einnahmen auf 3.053,00 Euro, für die Fläche Enspel-Stockum auf 5.711,21 Euro.
· Die Ortsbürgermeisterin fragte bei der Verbandsgemeindeverwaltung an, wie die Umlage bzw. die Abrechnung der Götzenberghalle erfolgt. Der Inhalt der Antwort in Form einer E-Mail wurde dem Rat vorgetragen.

TOP: 6 Die Ortsbürgermeisterin gab folgende Termine bekannt:

· 31.10.2018 Bürgergespräch mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer von 18.00-19.30 Uhr in der “Alten Schmiede” im Stöffelpark
· 10.11.2018 Sankt Martin ab 18.00 Uhr
· 18.11.2018 Volkstrauertag ab 13.00 Uhr